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Allgemeine Geschäftsbedingungen der SMK Süddeutschen Online KG Stand 01. November 2011
§1 Vertragspartner Die folgenden AGB´s (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) regeln die Vertragsbedingungen der Vertragspartner SMK Süddeutsche Online KG (nachstehend SMK genannt) und dem Vertragspartner (nachstehend Kunde genannt). Abweichungen dieses Vertrags müssen von der SMK Süddeutsche Online KG schriftlich anerkannt werden.
§2 Dienstleistung SMK ist ein Portalbetreiber für Deutschland und es kann weltweit darauf zugegriffen werden. Es wird keine Stellenvermittlung und kein Headhunting betrieben. Die Nutzung des Portals ist für den Stellensuchenden kostenlos und wird von den Beiträgen der Stellenanbieter finanziert.
§3 Anzeigenvertrag
1. Vertragsabschluss Der Anzeigenvertrag kommt zustande, sobald die SMK schriftlich oder durch E-Mail den Anzeigenauftrag erhalten hat. Wir behalten uns vor, Anzeigenaufträge auf ihren Inhalt zu überprüfen und diese nicht zu veröffentlichen, wenn sie gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen oder aus sonstigen Gründen unzumutbar sind.
2. Inhalt
Für den Inhalt, die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der zur Schaltung der Anzeigen zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen, trägt allein der Auftraggeber (Kunde) die Verantwortung. Der Kunde ist verpflichtet die SMK von Ansprüchen Dritter freizustellen, die in irgendeiner Weise aus der Ausführung des Anzeigenauftrages gegen die SMK erwachsen. Die auf unseren Seiten veröffentlichten Anzeigen dürfen nicht anderweitig veröffentlicht werden.
3. Beginn und Ende der Anzeigenveröffentlichung
Der Beginn kann vom Kunden zeitlich vereinbart werden oder erfolgt spätestens 48 Stunden nach Vertragsabschluss oder Eingang der Anzeige. Wir behalten uns vor, diesen Zeitraum zu erweitern, wenn Verzögerungen infolge des Inhalts der Anzeige durch den Kunden oder eine unvollständige oder fehlerhafte Anlieferung des Bild-/Textmaterials oder des Logos vorliegen. Mit der Veröffentlichung der Anzeige im Internet auf unserer Seite beginnt der Abrechnungszeitraum und endet mit der festgelegten Vertrags- dauer. Der Anzeigenvertrag verlängert sich nicht automatisch.
4. Entgelt, Rechnung, Zahlungsverzug Der Auftraggeber/Kunde zahlt für die Anzeigenschaltung die Vergütung, die auf der aktuellen Preisliste, im Internet unter www.smk-sueddeutsche-online.de Abrufbar, ersichtlich ist, es sei denn, es ist auf dem Anzeigenauftrag etwas Anderes Schriftlich vereinbart worden. Die Rechnung wird nach der Anzeigenveröffentlichung gestellt und an den Auftraggeber/ Kunden übersandt oder gegen Rechnungsstellung und Quittierung bar entgegen genommen. Der Kunde kann innerhalb 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung schriftliche Einwände gegen die Rechnung erheben. Unterlässt er dies, gilt die Rechnung als genehmigt und ist innerhalb 10 Tagen nach Erhalt zu begleichen. Die SMK kann eine Sicherheit oder Vorauszahlung vom Kunden verlangen.
5. Haftung der SMK Süddeutschen Online KG Die SMK haftet nicht bei Einwirkung höherer Gewalt (Naturereignissen), kriegerischen Ereignissen, Streik, unvorhergesehenen behördlichen Restriktionen, nicht selbst verschuldeten Server- und Internetproblemen usw., wenn dies zur Nichteinhaltung des Anzeigenvertrages führt. SMK übernimmt keine Haftung bei Missbrauch der Internetseite durch Angriffe auf die Systeme durch Dritte (z.B. Hacker) oder bei zeitlichen Ausfällen und Störungen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen. Die SMK kann die ununterbrochene Nutzbarkeit der Internetseite nicht garantieren und übernimmt keine Haftung für zeitliche Ausfälle beim Internet-Provider, es verlängert sich lediglich die dementsprechende Laufzeit der Anzeige. Die SMK kann für Fehler nicht aufkommen, die durch die Verwendung nicht geeigneter Darstellungssoftware oder Hardware (z.B. Browser) zustande kommt. Die SMK haftet bei mangelhafter Wiedergabe der Stellenanzeige, wenn dadurch der Zweck der Stellenanzeige stark beeinträchtigt wurde. Der Kunde hat dann das Recht auf eine neue Anzeige oder kann den Anzeigenauftrag rückgängig machen.
6. Haftung Kunde Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für den Inhalt seiner Stellenanzeige. Der Kunde ist verantwortlich für die von ihm erstellten Daten, achtet darauf, dass diese gesetzeskonform sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte ) verletzen. Benutzernamen und Kennwörter müssen vertraulich behandelt und dürfen nicht weitergegeben werden. Jeder Missbrauch ist schadenersatzpflichtig. Personendaten sind streng vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Bei Zuwiderhandlung, kann die SMK unverzüglich dem Kunden den Zugriff sperren, ohne dass dieser Anspruch auf Entschädigung hat.
§4 Datenschutz
Die SMK versichert, Ihre persönlichen Daten mit den üblichen technischen Möglichkeiten zu schützen. Die Daten werden nur im Sinne der Dienstleistung von der SMK verwendet. Das Datenschutzgesetz der Bundesrepublik Deutschland bildet hierfür die echtliche Grundlage.
§5 Urheberrecht
Alle Rechte an Leistungen, Design, Layout, Software, Technologien, Entstehungen und Erstellungen von Programmen, welche aus dem Anzeigenvertrag entstehen, sind und bleiben, auch nach Beendigung des Vertrages durch den Kunden, ausschließlich, zeitlich und inhaltlich bei der SMK.
§6 AGB Änderung Die SMK behält sich vor, die AGB´s (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) zu ändern und auf der Internetseiten der SMK zu veröffentlichen. Die Veränderung wird terminlich angezeigt und für alle laufenden Verträge gelten noch die Bedingungen vor der Änderung.
§7 Verlinkung
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir betonen hier ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Webseite. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Webseite angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Links führen.
§8 Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Ulm, Baden-Württemberg, Bundesrepublik Deutschland.
Ulm 01.November 2011
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